Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen Adrian Pollok Raumkonzept, Geseke (im Folgenden „wir“ oder „uns“) und unseren Kunden.
1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsabschluss
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch die Lieferung der Ware zustande.
2.2 Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
§ 3 Preise und Zahlung
3.1 Alle Preise verstehen sich in Euro, zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit nicht anders angegeben.
3.2 Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
3.3 Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit bei uns eingeht. Im Verzugsfall sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen.
§ 4 Lieferung und Leistungserbringung
4.1 Die Liefer- und Leistungsfristen werden individuell vereinbart. Ihre Einhaltung setzt die rechtzeitige Erfüllung der Mitwirkungspflichten des Kunden voraus.
4.2 Bei höherer Gewalt oder anderen unvorhersehbaren, außergewöhnlichen Umständen, die wir nicht zu vertreten haben (z.B. Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, behördliche Anordnungen), verlängert sich die Lieferfrist angemessen.
§ 5 Abnahme und Gefahr Übergang
5.1 Die Abnahme erfolgt unverzüglich nach Fertigstellung der Arbeiten. Der Kunde darf die Abnahme nicht wegen unerheblicher Mängel verweigern.
5.2 Mit der Abnahme geht die Gefahr auf den Kunden über.
§ 6 Gewährleistung und Haftung
6.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Bei Mängeln der gelieferten Ware oder der erbrachten Leistung hat der Kunde Anspruch auf Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Neulieferung).
6.2 Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder grob fahrlässig von uns verursacht.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
7.1 Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor.
7.2 Der Kunde ist verpflichtet, uns von Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter unverzüglich zu benachrichtigen.
§ 8 Widerrufsrecht
8.1 Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB).
§ 9 Datenschutz
9.1 Wir verarbeiten personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
.§ 10 Schlussbestimmungen
10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
10.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Geseke.